Aktuelles

Wichtiger Hinweis zur Erstattung der Elternbeiträge

In einem Rundschreiben des TMBJS wurden nun die Eckpunkte bzw. Voraussetzungen für eine Rückerstattung der Elternbeiträge während der Schließzeit der Kindergärten konkretisiert.

In einem Rundschreiben des TMBJS wurden nun die Eckpunkte bzw. Voraussetzungen für eine Rückerstattung der Elternbeiträge während der Schließzeit der Kindergärten konkretisiert. Auf der Grundlage des neu eingefügten § 30b in das Thüringer Kindergartengesetz gelten folgende Regelungen, die eine Aussetzung der Elternbeitragspflicht begründen:

  • Geltungszeitraum der gesetzlichen Regelung 01.01.2021 bis 31.12.2021

(Schließzeiträume vor dem 1. Januar 2021 werden nicht erfasst)

  • Erforderlich sind landesweite Schließzeiträume (Rechtsverordnung oder Allgemeinverfügung des Landes) oder regional geltende Schließanordnungen (Allgemeinverfügung des Landkreises) von mehr als 15 Kalendertagen/Monat
  • Nicht erfasst von der Regelung sind Schließzeiten einzelner Einrichtungen aufgrund einer Quarantäneanordnung des örtlichen Gesundheitsamtes
  • Die Notbetreuung während der Schließzeit darf an nicht mehr als 5 Tagen in Anspruch genommen worden sein
  • Das heißt: Eltern, die ihr Kind während einer landesweiten bzw. regionalen Einrichtungsschließung an sechs oder mehr Tagen zur Notbetreuung in den Kindergarten gegeben haben, müssen weiterhin den vollen Elternbeitrag zahlen.

Für unsere AWO Kindergärten werden wir die Rückerstattung der Betreuungsentgelte fristgerecht an die betroffenen Eltern in der ersten Maihälfte vornehmen.

Wichtige Information zur Schließung der Kindergärten nach Inkrafttreten des neuen Bundesinfektionsschutzgesetzes

Das Gesetz (Einfügung des neuen § 28b in das IfSG) sieht vor:

  • Bei Überschreiten des Schwellenwertes von 165 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner im Landkreis (7-Tage-Inzidenz) an drei aufeinanderfolgenden Tagen sind die Kindergärten zu schließen. Da unsere Inzidenz weit über 200 liegt, schließen ab Montag unsere Kindergärten.
  • Eine Notbetreuung wird wie gehabt angeboten. Die bisherigen Kriterien für die Notbetreuung gelten weiterhin. Sollten sich hier Veränderungen ergeben, werden wir Sie kurzfristig informieren.

Bitte beachten Sie auch die Pressemitteilungen und die Homepage des Thüringer Bildungsministeriums, um sich zeitnah zu informieren!